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11.02.14 Westfälische Nachrichten

CDU verärgert über Schreiben von Mechtild Wolff an die Bezirksregierung

„Marktplatz-Sanierung wird kaputt diskutiert“

Mit Verärgerung und Besorgnis reagierte die CDU-Fraktion auf öffentliche Diskussionen und insbesondere auf das Schreiben der Heimatvereinsvorsitzenden Mechtild Wolff an die Bezirksregierung und an das NRW-Städtebauministerium. In einem Pressegespräch äußerte CDU-Fraktionschef Ralph Perlewitz seinen Unmut darüber: „Was bezweckt der Heimatverein damit, wenn er sich direkt an die Entscheidungsträger wendet? Die Fördermittel für das ISEK-Projekt könnten dadurch verloren gehen.“

„Die Marktplatzsanierung und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept werden kaputt diskutiert und torpediert, obwohl keine konkreten Pläne vorliegen.“ Mit Verärgerung und Besorgnis reagierte gestern die CDU-Fraktion auf öffentliche Diskussionen und insbesondere auf das Schreiben der Heimatvereinsvorsitzenden Mechtild Wolff an die Bezirksregierung und an das NRW-Städtebauministerium. In einem Pressegespräch äußerte CDU-Fraktionschef Ralph Perlewitz seinen Unmut darüber: „Was bezweckt der Heimatverein damit, wenn er sich direkt an die Entscheidungsträger wendet? Die Fördermittel für das ISEK-Projekt könnten dadurch verloren gehen.“ Und Perlewitz stellte noch einmal klar, dass der Marktplatz mit den Straßen „Gässchen“ und „Im Ort“ nur ein Mosaikstein in dem auf zehn Jahre ausgelegten Stadtentwicklungsprojekt ist. Insgesamt elf Millionen Euro will die Stadt in ihre gute Stube investieren und hofft auf Fördergelder. Der Marktplatz macht da nur den Auftakt. Münsterstraße, Emsstraße Ostwall, Wilhelmsplatz, Marienplatz, Fassaden... sollen folgen. Das neue Layout, das über die Altstadt gezogen werden soll, wird allerdings nicht den gehobenen Standard des Marktes haben. Überhaupt, so die CDU, sei noch fraglich, ob die Neugestaltung des Marktplatzes 1,2 Millionen Euro kosten muss. „Es wird nichts unternommen, was nicht notwendig ist. Um die Ernsthaftigkeit der Planungen bei den Entscheidungsträgern zu dokumentieren, wurde der worst-case-Betrag in den Haushalt eingestellt. Zurzeit würden zwei weite re Untersuchungen des Marktplatzuntergrundes erstellt.

Wichtig sei der CDU, dass man in die Förderung für das ISEK-Projekt kommt. „Wir vertun ansonsten eine riesige Chance. Es besteht die Gefahr, dass die Stadt bei einer Torpedierung der Marktplatz-Umgestaltung aus dem Förderprogramm herausfliegt. Das A und O für Warendorfs Zukunftsfähigkeit ist das ISEK.“ Falls die Zuschüsse nicht kommen, werde die Stadt eine möglichst kostengünstige Variante für den Marktplatz wählen. Darüber hinaus seien keine weiteren Investitionen mangels Finanzierbarkeit möglich, so die CDU. ISEK sei dann gestorben. Für März plant die CDU eine öffentliche Informationsveranstaltung, auf der das gesamte ISEK-Projekt noch einmal vorgestellt werden soll. Das soll keine Wahlkampfveranstaltung, sondern eine Aufklärung sein, wie die CDU betont. Kritik äußerten die Christdemokraten an anderen Parteien und Vereinen, die im Zuge des Wahlkampfes jetzt auf den Marktplatz-Zug aufspringen. Viel zu kurz gegriffen sei für die CDU zum Beispiel die Umfrageaktion der FWG zur Neugestaltung des Marktplatzes. Der Einstieg in das ISEK-Programm sei mehr als die Beantwortung von vier Fragen, monieren sie. „Es ist eine historische Chance für Warendorf, die durch Aktionen von der Heimatvereinsvorsitzenden und durch Parteien in Frage gestellt werden, die eine Stimmung in der Bevölkerung aufgreifen und sich Vorteile bei den Kommunalwahlen erhoffen.“ Ernst zu nehmen seien dagegen die Bedenken der Kaufleute, die während der Baumaßnahmen Umsatzeinbußen befürchten. Hier müsse in enger Abstimmung eine kurze Bauzeit angestrebt werden.

Von Joachim Edler

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